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   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.01.2009 - L 11 B 51/08 AY   

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https://dejure.org/2009,121848
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.01.2009 - L 11 B 51/08 AY (https://dejure.org/2009,121848)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.01.2009 - L 11 B 51/08 AY (https://dejure.org/2009,121848)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Januar 2009 - L 11 B 51/08 AY (https://dejure.org/2009,121848)
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.01.2009 - L 11 B 51/08
    Soweit es um die Frage geht, ob bei der Anwendung des § 2 Abs. 1 AsylbLG auch Zeiten berücksichtigt werden können, in denen Leistungen nach dem BSHG, dem SGB II oder gemäß § 2 Abs. 1 AsylbLG bezogen wurden, hält der erkennende Senat in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, in denen der Senat bisher auch nur Entscheidungen getroffen hat, nach Vorliegen der Gründe des Urteils des BSG vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R - seit dem 11. September 2008 nicht mehr fest.

    Dieser Rechtsprechung ist das BSG im Urteil vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R - nicht gefolgt.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.04.2010 - L 11 AY 110/09
    Dieser Rechtsauffassung hat sich der erkennende Senat in Verfahren, bei denen eine summarische Prüfung angezeigt ist (vorläufiger Rechtsschutz und PKH), bereits seit Januar 2009 (vergl. z.B. Beschluss vom 13. Januar 2009: L 11 B 51/08 AY), und damit bereits vor Klageerhebung unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung ausdrücklich angeschlossen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.04.2010 - L 11 AY 89/09
    Dieser Rechtsauffassung hat sich der erkennende Senat in Verfahren, bei denen eine summarische Prüfung angezeigt ist (vorläufiger Rechtsschutz und PKH), seit Anfang 2009 (vergl. z.B. L 11 B 51/08 AY, L 11 AY 18/09 B, L 11 AY 15/09 B) ausdrücklich angeschlossen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.05.2010 - L 11 AY 70/09
    Dieser Rechtsauffassung hat sich der erkennende Senat in Verfahren, bei denen eine summarische Prüfung angezeigt ist (vorläufiger Rechtsschutz und PKH), unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung ausdrücklich angeschlossen (vgl. z.B. Beschluss vom 13. Januar 2009 - L 11 B 51/08 AY).
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